Wahlsysteme

Andere Länder, andere Sitten

Am 8. November wählen die USA ihr neues Staatsoberhaupt. Wer die Vorberichterstattung oder den Wahlabend im Medium seiner Wahl verfolgt, der wird sicherlich mindestens einen erklärenden Beitrag zum amerikanischen Wahlsystem sehen, lesen oder hören, in dem auf das System des Wahlmännerkollegiums und die entscheidende Bedeutung der Swing States hingewiesen wird. Ein solcher Hintergrundbeitrag ist durchaus legitim, unterscheidet sich die amerikanische Prozedur doch erheblich von der unseren und erscheint uns im Vergleich vielleicht sogar unlogisch oder unfair. Im heutigen Artikel soll es deshalb um die verschiedenen Möglichkeiten der Stimmenzählung in demokratischen Wahlen und deren Konsequenzen gehen.

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Dieser Schritt ist überall gleich. doch wie geht es danach weiter? Quelle: Pixabay.

Zwei Verfahren

Eine solche Untersuchung ist zunächst sehr einfach zu überblicken, da eine Demokratie grundsätzlich nur zwischen zwei Archetypen der Stimmenzählung und –bewertung wählen kann: Mehrheitswahl oder Verhältniswahl. Diese können dann noch unterschiedliche Abwandlungen oder Ergänzungen erfahren. Kenner des politischen Weltgeschehens werden sicherlich sehr schnell die Wahlverfahren verschiedener Länder einordnen können. So findet in den einleitend angesprochenen USA beispielsweise eine relative Mehrheitswahl statt, da der Kandidat, der in einem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat, alle Wahlmänner dieses Staates gewinnt. Die USA folgen damit – genauso wie Kanada – der Tradition des ehemaligen Mutterlandes, schließlich gilt Großbritannien, wo der Kandidat mit den meisten Stimmen den Wahlkreis gewinnt, als exemplarisch für das Prinzip „First-past-the-post“.

The winner takes it all

Am Beispiel Großbritannien sollen einmal die Auswirkungen der Mehrheitswahl auf die politische Kultur und Praxis des Landes verdeutlicht werden. Seit 1945 wird die britische Politik immer von einer der beiden großen Parteien, Conservatives und Labour, beherrscht, von denen jeweils eine mit absoluter Mehrheit der Parlamentssitze aus den Wahlen hervorging. Nur sehr selten war eine Koalitionsbildung notwendig. Die beiden großen Parteien profitieren vom britischen Wahlrecht, da es in der Regel einer ihrer Kandidaten ist, der die relative Mehrheit der Stimmen in seinem Wahlkreis holt und damit den Parlamentssitz gewinnt. Das Ausreichen einer relativen Stimmenmehrheit hat zur Folge, dass bei knappen Entscheidungen zwischen mehreren Kandidaten mehr als die Hälfte, wenn nicht gar fast zwei Drittel der abgegebenen Stimmen ohne Wirkung auf den Wahlausgang bleiben, da sie an die unterlegenen Kandidaten gingen. Auf diese Weise kann eine Partei die absolute Mehrheit der Parlamentssitze erringen, ohne überhaupt stärkste Kraft in Bezug auf den Anteil aller Stimmen im gesamten Land geworden zu sein, da es nur um die gewonnen Mandate geht. So holten die Conservatives bei der letzten Unterhauswahl die absolute Mehrheit an Mandaten mit nur 36,9% der Stimmen.

Die großen Parteien haben viele Wahlkreise, die sie traditionell für sich entscheiden. In diesen bemüht sich die unterlegene Partei häufig erst gar nicht um Stimmen, hat mitunter auch gar nicht die nötigen Organisationsstrukturen vor Ort. Daher sind der Wahlkampf und auch die politische Arbeit in solchen Gebieten eher überschaubar. Umso mehr kämpft man darum, die in ihrer politischen Gefolgschaft wankelmütigen Wahlbezirke zu gewinnen (man denke auch an die amerikanischen Swing States), da diese wahlentscheidend sind.

Immer auf die Kleinen?

Die großen Parteien sind demnach Profiteure der Mehrheitswahl, doch wie sieht es für die kleinen aus? Üblicherweise sind die Liberal Democrats in Großbritannien die drittstärkste Kraft (nach Gesamtstimmenanteil). Da sich ihre Stimmanteile jedoch relativ gleichmäßig über das Land verteilen, können sie ihre Stimmen kaum in Parlamentssitze ummünzen. Selbiges gilt für die Green Party oder die rechtspopulistische UKIP. Anders sieht es für kleine Parteien mit regionalem Schwerpunkt aus. Diese können in ihrem Heimatstandort häufig viele Parlamentssitze gewinnen, obwohl sie im gesamten Land kaum Stimmen erhalten. Bei der Unterhauswahl 2015 holte beispielsweise die Scottish National Party 56 Sitze mit 4,8% der insgesamten Stimmen, die UKIP nur einen Sitz mit 12,6%. Regionale Hochburgen, gerade in einem national eher ungeeinten Land wie Großbritannien, tragen dazu bei, dass im britischen Parlament aktuell zwölf verschiedene Parteien vertreten sind.

Die Verhältniswahl

Für einen Deutschen erscheint dies alles ziemlich paradox und unfair, ist er doch die Verhältniswahl gewohnt, bei der über das Direktmandat mit der Erst- und über die allgemeine Sitzanzahl mit der Zweitstimme entschieden wird. Die Verhältniswahl misst allen abgegebenen Stimmen den gleichen Erfolgswert bei, es gehen keine verloren. Ausgenommen davon sind die Stimmen an Parteien, die an Sperrklauseln wie der Fünfprozenthürde scheitern. Die Sperrklausel wird mit Verweis auf die Weimarer Republik begründet, als ein Parlamentssitz schon mit wenigen zehntausend Stimmen gewonnen werden konnte. Um in den zersplitterten Parlamenten eine Regierung bilden zu können, mussten Vielparteienkoalitionen gebildet werden, die sich letztlich als nicht handlungsfähig erwiesen. Ein Parlament aus zwölf Parteien, das nach der britischen Mehrheitswahl völlig normal ist, würde als Folge einer Verhältniswahl die politische Stabilität eines Landes schwer erschüttern.

Fazit

Nach einer solchen Gegenüberstellung der Systeme stellt sich natürlich die Frage: Welches ist besser? Die Verhältniswahl mag uns gerechter und logischer erscheinen, da sie die politischen Positionen der Wahlberechtigten im Parlament abbildet. Einschränkungen wie die Fünfprozenthürde sind allerdings ungerecht: Bei der Bundestagswahl 2013 gingen 15,7% aller Stimmen verloren, weil nur vier Parteien über fünf Prozent kamen. Dennoch wird an der Sperrklausel festgehalten, um ein handlungsfähiges Parlament zu garantieren. Die Mehrheitswahl mag zwar nicht gerecht sein, sie sorgt dafür aber immer für stabile, regierungsfähige Mehrheiten. Koalitionsstreitigkeiten und –kompromisse kennt man in Großbritannien kaum. Gleichzeitig sind die politischen Lager deshalb viel schärfer voneinander zu unterscheiden. Die in Deutschland häufig beklagte „Konsenssoße“ einer Großen Koalition wäre undenkbar. Mehrheitswahl und Verhältniswahl haben also unterschiedliche Vor- und Nachteile, während es das perfekte System wohl nicht geben kann. Sieht man mit Winston Churchill die Demokratie als die am wenigsten schlechte Staatsform an, ist das immerhin konsequent.

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